Allgemeine Geschäftsbedingungen
Zuletzt aktualisiert: September 2024
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der LimitInsup GmbH (nachfolgend "Auftragnehmer") und ihren Auftraggebern über Reinigungsdienstleistungen.
§ 2 Vertragsschluss
1. Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind.
2. Der Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Beginn der Ausführung der Arbeiten zustande.
3. Mündliche Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung.
§ 3 Leistungsumfang
1. Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus der Auftragsbestätigung oder dem Leistungsverzeichnis.
2. Änderungen oder Ergänzungen des Leistungsumfangs bedürfen der schriftlichen Vereinbarung.
3. Der Auftragnehmer erbringt seine Leistungen nach den allgemein anerkannten Regeln der Technik.
§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen
1. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Auftragsbestätigung.
2. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
3. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung zur Zahlung fällig.
4. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz berechnet.
§ 5 Ausführung der Arbeiten
1. Die Arbeiten werden zu den vereinbarten Zeiten ausgeführt.
2. Der Auftraggeber stellt die notwendigen Räumlichkeiten und Zugänge zur Verfügung.
3. Besondere Sicherheitsvorschriften des Auftraggebers sind dem Auftragnehmer mitzuteilen.
§ 6 Materialeinsatz
1. Der Auftragnehmer verwendet ausschließlich professionelle und umweltfreundliche Reinigungsmittel.
2. Spezielle Reinigungsmittel können nach Absprache eingesetzt werden.
3. Die Kosten für Verbrauchsmaterialien sind in den Preisen enthalten, sofern nicht anders vereinbart.
§ 7 Haftung
1. Der Auftragnehmer haftet für Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht werden.
2. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist auf vorhersehbare, vertragstypische Schäden begrenzt.
3. Eine Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn oder Folgeschäden ist ausgeschlossen.
4. Der Auftragnehmer ist haftpflichtversichert. Die Deckungssumme beträgt 2 Millionen Euro.
§ 8 Gewährleistung
1. Der Auftragnehmer gewährleistet die ordnungsgemäße Ausführung der vereinbarten Leistungen.
2. Mängel sind unverzüglich, spätestens innerhalb von 24 Stunden, schriftlich anzuzeigen.
3. Bei berechtigen Mängelrügen wird der Auftragnehmer nachbessern oder die Leistung wiederholen.
§ 9 Kündigung
1. Dauerverträge können von beiden Seiten mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende gekündigt werden.
2. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
3. Kündigungen bedürfen der Schriftform.
§ 10 Versicherung
1. Der Auftragnehmer verfügt über eine ausreichende Betriebs- und Berufshaftpflichtversicherung.
2. Auf Verlangen wird dem Auftraggeber eine Kopie der Versicherungspolice überlassen.
§ 11 Geheimhaltung
1. Der Auftragnehmer verpflichtet sich zur Verschwiegenheit über alle Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse des Auftraggebers.
2. Diese Verpflichtung gilt auch für alle Mitarbeiter des Auftragnehmers.
3. Die Verschwiegenheitspflicht besteht über die Beendigung des Vertragsverhältnisses hinaus.
§ 12 Datenschutz
1. Der Auftragnehmer beachtet die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz.
2. Personenbezogene Daten werden nur im erforderlichen Umfang verarbeitet.
3. Nähere Informationen sind der Datenschutzerklärung zu entnehmen.
§ 13 Schlussbestimmungen
1. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
2. Gerichtsstand ist Berlin, soweit dies gesetzlich zulässig ist.
3. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
§ 14 Kontakt
LimitInsup GmbHAlexanderplatz 1
10178 Berlin
Deutschland
Telefon: +49 30 12345678
E-Mail: [email protected]